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Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI)

Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

Verlag	AtheneMediaRECHT
Erscheinungsjahr	2019
Seitenanzahl	416 Seiten
ISBN	9783869923321
Format	ePUB
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	0,99 EUR

Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2587) geändert worden ist. Das SGB XI ist in 14 Kapitel gegliedert und diese teilweise wiederum in Abschnitte und Titel. Erstes Kapitel (§§ 1 bis 13): Allgemeine Vorschriften Zweites Kapitel (§§ 14 bis 19): Leistungsberechtigter Personenkreis Drittes Kapitel (§§ 20 bis 27): Versicherungspflichtiger Personenkreis Viertes Kapitel (§§ 28 bis 45c): Leistungen der Pflegeversicherung Erster Abschnitt (§ 28): Übersicht über die Leistungen Zweiter Abschnitt (§§ 29 bis 35): Gemeinsame Vorschriften Dritter Abschnitt (§§ 36 bis 43a): Leistungen Erster Titel (§§ 36 bis 40): Leistungen bei häuslicher Pflege Zweiter Titel (§§ 41 bis 42): Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege Dritter Titel (§ 43): Vollstationäre Pflege Vierter Titel (§ 43a): Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen Vierter Abschnitt (§§ 44 bis 45): Leistungen für Pflegepersonen Fünfter Abschnitt (§§ 45a bis 45c): Leistungen für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf Fünftes Kapitel (§§ 46 bis 53a): Organisation Erster Abschnitt (§§ 46 bis 47): Träger der Pflegeversicherung Zweiter Abschnitt (§§ 48 bis 49): Zuständigkeit, Mitgliedschaft Dritter Abschnitt (§§ 50 bis 51): Meldungen Vierter Abschnitt (§§ 52 bis 53a): Wahrnehmung der Verbandsaufgaben Sechstes Kapitel (§§ 54 bis 68): Finanzierung Erster Abschnitt (§§ 54 bis 60): Beiträge Zweiter Abschnitt (§ 61): Beitragszuschüsse Dritter Abschnitt (§§ 62 bis 64): Verwendung und Verwaltung der Mittel Vierter Abschnitt (§§ 65 bis 68): Ausgleichsfonds, Finanzausgleich Siebtes Kapitel (§§ 69 bis 84): Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungsträgern Erster Abschnitt (§§ 69 bis 70): Allgemeine Grundsätze Zweiter Abschnitt (§§ 71 bis 76): Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen Dritter Abschnitt (§§ 77 bis 78): Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern Vierter Abschnitt (§§ 79 bis 81): Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätssicherung Achtes Kapitel (§§ 82 bis 92a): Pflegevergütung Erster Abschnitt (§§ 82 bis 83): Allgemeine Vorschriften Zweiter Abschnitt (§§ 84 bis 88): Vergütung der stationären Pflegeleistungen Dritter Abschnitt (§§ 89 bis 90): Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen Vierter Abschnitt (§§ 91 bis 92a): Kostenerstattung, Landespflegeausschüsse, Pflegeheimvergleich Fünfter Abschnitt (§§ 92b): Beteiligung der Pflegeversicherung an der integrierten Versorgung Neuntes Kapitel (§§ 93 bis 109): Datenschutz und Statistik Erster Abschnitt (§§ 93 bis 103): Informationsgrundlagen Erster Titel (§§ 93 bis 98): Grundsätze der Datenverwendung Zweiter Titel (§§ 99 bis 103): Informationsgrundlagen der Pflegekassen Zweiter Abschnitt (§§ 104 bis 106a): Übermittlung von Leistungsdaten Dritter Abschnitt (§§ 107 bis 108): Datenlöschung, Auskunftspflicht Vierter Abschnitt (§ 109): Statistik Zehntes Kapitel (§§ 110 bis 111): Private Pflegeversicherung Elftes Kapitel (§§ 112 bis 120): Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen Zwölftes Kapitel (§§ 121 bis 125): Bußgeldvorschrift Dreizehntes Kapitel (§§ 126 bis 130): Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge Vierzehntes Kapitel (§§ 131 bis 139): Bildung eines Pflegevorsorgefonds

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Leseprobe

Inhaltsübersicht

Erstes Kapitel

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Soziale Pflegeversicherung

§ 2	Selbstbestimmung

§ 3	Vorrang der häuslichen Pflege

§ 4	Art und Umfang der Leistungen

§ 5	Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation

§ 6	Eigenverantwortung

§ 7	Aufklärung, Auskunft

§ 7a	Pflegeberatung

§ 7b	Beratungsgutscheine

§ 7c	Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung

§ 8	Gemeinsame Verantwortung

§ 8a	Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung

§ 9	Aufgaben der Länder

§ 10	Berichtspflichten des Bundes und der Länder

§ 11	Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen

§ 12	Aufgaben der Pflegekassen

§ 13	Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen

Zweites Kapitel

Leistungsberechtigter Personenkreis

§ 14	Begriff der Pflegebedürftigkeit

§ 15	Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument

§ 16	Verordnungsermächtigung

§ 17	Richtlinien der Pflegekassen

§ 17a

(weggefallen)

§ 18	Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit

§ 18a

Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten

§ 18b

Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren

§ 18c

Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit

§ 19	Begriff der Pflegepersonen

Drittes Kapitel

Versicherungspflichtiger Personenkreis

§ 20	Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung

§ 21	Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen

§ 22	Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 23	Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen

§ 24	Versicherungspflicht der Abgeordneten

§ 25	Familienversicherung

§ 26	Weiterversicherung

§ 26a

Beitrittsrecht

§ 27	Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages

Viertes Kapitel

Leistungen der Pflegeversicherung

Erster Abschnitt

Übersicht über die Leistungen

§ 28	Leistungsarten, Grundsätze

§ 28a

Leistungen bei Pflegegrad 1

Zweiter Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

§ 29	Wirtschaftlichkeitsgebot

§ 30	Dynamisierung, Verordnungsermächtigung

§ 31	Vorrang der Rehabilitation vor Pflege

§ 32	Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 33	Leistungsvoraussetzungen

§ 33a

Leistungsausschluss

§ 34	Ruhen der Leistungsansprüche

§ 35	Erlöschen der Leistungsansprüche

§ 35a

Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches

Dritter Abschnitt

Leistungen

Erster Titel

Leistungen bei häuslicher Pflege

§ 36	Pflegesachleistung

§ 37	Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen

§ 38	Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)

§ 38a

Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen

§ 39	Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

§ 40	Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Zweiter Titel

Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege

§ 41	Tagespflege und Nachtpflege

§ 42	Kurzzeitpflege

Dritter Titel

Vollstationäre Pflege

§ 43	Inhalt der Leistung

...

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